Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.) Anbieter, Website-Betreiber und Leistungserbringer
Die Anbieter und Betreiber dieser Seiten sowie der Leistungserbringer bezüglich der dargestellten Leistungen ergeben sich aus dem Impressum der vorliegenden Website.

 

2.) Gewährleistung und Haftungsausschluss bezüglich inhaltlicher Angaben zum  vorliegenden Angebot
Es wird keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen übernommen. Das vorliegende Angebot erfolgt ausdrücklich vorbehaltlich des Rechtes, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen, ohne dass es hierzu einer gesonderten Ankündigung bedarf.

Die dargestellten Beiträge ersetzen eine fachliche und fallspezifische Beratung nicht. Sämtliche Haftungsansprüche, welche sich auf materielle oder immaterielle Schäden beziehen, die durch die Inanspruchnahme bzw. Nutzung oder Nichtnutzung dargestellter Informationen bzw. durch deren fehlerhafte Nutzung und/oder unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, insoweit der entsprechenden Haftungsbeschränkung keine zwingenden gesetzlichen Regelungen entgegenstehen und kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

 

3.) Verweise auf Fremdanbieter
 Insoweit, als der Anbieter auf der vorliegenden Website direkt oder indirekt durch Verlinkungen oder so genannte „Hyperlinks“ auf Seiten fremder Anbieter verweist, ist dem Nutzer in diesem Zusammenhang bewusst, dass diese außerhalb des Verantwortungsbereiches des Anbieters liegen. Der Anbieter versichert jedoch nach sorgfältiger Prüfung, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine offensichtlich falschen oder illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Der derzeitige oder zukünftige Inhalt als solches, der Webauftritt selbst sowie die Einhaltung und Beachtung von Urheberrechten entzieht sich jedoch dem Einfluss des Anbieters. Eine Verpflichtung zur regelmäßigen Überprüfung der verlinkten Seiten seitens des verweisenden Anbieters besteht indes nicht, vielmehr distanziert sich dieser ausdrücklich von nachträglich geänderten Inhalten. Dies gilt insbesondere auch für alle derzeitigen und künftig eingerichteten Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt es einen externen Schreibzugriff gibt. Damit haftet für Schäden, welche sich aus der Nutzung oder der Nichtnutzung von verlinkten Webseiten ergeben, die illegale, fehlerbehaftete oder unvollständige Inhalte enthalten, ausschließlich der jeweilige Anbieter selbst. Ein diesbezüglicher Haftungsanspruch gegen den hier verweisenden Anbieter ist damit ausgeschlossen, es sei denn, er hat entgegen dem Erklärten zum einen nachweislich Kenntnis von illegalen Inhalten und es ist ihm zum anderen auch zumutbar und möglich, deren weitere Verbreitung und Darstellung in der Öffentlichkeit zu verhindern.

 

4.) Urheberrechte
Sämtliche innerhalb des vorliegenden Angebotes aufgeführten und unter Umständen durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten des jeweils ordnungsgemäß eingetragenen Eigentümers. Die bloße Nennung an dieser Stelle impliziert nicht, dass keine schutzwürdigen Interessen und grundsätzlich geschützte Rechte Dritter vorliegen. Darüber hinaus verbleibt das Urheberrecht für vorliegend veröffentlichte Objekte ausschließlich beim Betreiber dieser Website.

Jedwedes Kopieren, Verwenden oder Verarbeiten, gleich ob in identischer oder veränderter Form der Textdokumente, Grafiken, Bilder oder sonstiger Darstellungen in anderen, der Öffentlichkeit zugänglichen Medien, ist strikt untersagt, es sei denn, hierfür wurde eine ausdrücklichen Zustimmung vom Berechtigten erteilt.

 

5.) Datenschutz
Der Anbieter verpflichtet sich zur strikten Einhaltung der Bestimmungen des Bundesdatenschutz-gesetzes (BDSG) sowie einschlägiger landesrechtlicher Datenschutzbestimmungen.

Dem Nutzer ist bewusst, dass die Eingabe persönlicher und/oder geschäftlicher Daten, wie bei-spielsweise Adress-, Anschriftenangaben und Namen, etwa im Rahmen eines Kontaktformulars oder der Registrierung zum Bezug eines Newsletters, freiwillig ist. Im Übrigen wird auf die gesonderte Darstellung zum Thema Datenschutz verwiesen, welcher Bestandteil der vorliegenden Website ist.

 

6.) Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und zwar unbeschadet dessen, ob die Bestimmung bei einem Vertragsschluss oder später unwirksam ist oder wird. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine gesetzlich zulässige Bestimmung als vom Zeitpunkt der Unwirksamkeit an vereinbart, und zwar diejenige gesetzlich zulässige Bestimmung, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck von ihrem Sinngehalt am nächsten kommt.

 

7.) Schlussvorschriften
Der Anbieter ist berechtigt, die Rechte und Pflichten, welche sich aus diesem Angebot ergeben, auf einen Rechtsnachfolger zu übertragen. Die Übertragung wird erst wirksam, wenn der verbleibende andere Vertragspartner zustimmt. Das Einverständnis darf nur aus wichtigem Grund verweigert werden, so etwa wenn gegen die technische oder wirtschaftliche Leistungsfähigkeit/Bonität des potentiellen Rechtsnachfolgers begründete Bedenken erhoben werden können. Eine Zustimmung ist nicht erforderlich, wenn es sich bei dem Rechtsnachfolger um ein im Sinne der §§ 15 ff. AktG verbundenes Unternehmen handelt.

Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Heidelberg.